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Online-Seminar Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) | Auftragsvergaben durch private und öffentliche Krankenhausträger


22.04.2021 09:30 - 14:00 Uhr
organizer: BVMed-Akademie
Schwerpunkt: Homecare

Zum Thema

Über den Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) werden Bund und Länder ab 2021 bis zu 4,3 Mrd. Euro an Fördergeldern für Krankenhäuser zur Verfügung stellen. Das Investitionsprogramm dient Investitionen von Krankenhäusern insbesondere in den Bereichen moderne Notfallkapazitäten, Digitalisierung und IT-Sicherheit.

Für Hersteller von Medizinprodukten und Anbieter relevanter Leistungen und Dienste im Gesundheitswesen ist - neben den im einzelnen förderfähigen Projekten - von Bedeutung, wie durch den KHZF geförderte Projekte durch die Krankenhäuser vergeben werden und inwieweit Krankenhausträger bereits bei der Anmeldung von Förderprojekten beraten werden dürfen.

Zu beachten ist, dass aufgrund von Nebenbestimmungen in den Förderbescheiden auch private Krankenhausträger bei der Auftragsvergabe auf die Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen verpflichtet werden – mit entsprechenden Folgen für die dadurch erforderliche Vergabe im Wettbewerb. Für öffentliche Krankenhausträger gilt die Bindung an das Vergaberecht auch im Rahmen der Auftragsvergabe im Rahmen von KHZF-Förderprojekten ohnehin.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Unternehmen, die sich um Aufträge im Rahmen von innovativen, KHZF-geförderten Projekte bewerben wollen.

Ziele

Den Teilnehmer:innen werden die erforderlichen Kenntnisse vermittelt, um als Lieferant oder Dienstleister möglichst erfolgreich am Investitionsprogramm des KHZF zu partizipieren.

Dazu wird der Ablauf des Förderverfahrens von der Abstimmung von Projekten mit Krankenhausträgern über die Antragstellung und den Förderbescheid bis hin zur Auftragsvergabe erläutert. Die Veranstaltung zeigt zunächst Grundlagen, Systematik und Ablauf der Förderung durch den KHZF auf. Der Schwerpunkt wird dann auf den einzuhaltenden Verfahren der Auftragsvergabe nach den einschlägigen vergaberechtlichen Bestimmungen liegen. Ebenfalls erläutert werden Grenzen und Reichweite zulässiger Einflussnahmen auf Krankenhausträger im Vorfeld der Antragstellung, also unter Umständen bereits im Stadium der Erstellung der Förderanträge, sowie damit korrespondierend Handlungsoptionen zwecks Vermeidung von Angebotsausschlüssen für den Fall, dass im Einzelfall eine Einflussnahme bereits erfolgt sein sollte.

Während des gesamten Seminars bleibt Raum für Fragen an den Referenten und den Austausch untereinander.

Referent

  • Dr. Oliver Esch
    Rechtsanwalt, Partner und Fachanwalt für Vergaberecht
    Esch Bahner Lisch Rechtsanwälte Partnerschaft mbB | Köln

Moderation

  • Juliane Pohl
    Leiterin Referat Ambulante Gesundheitsversorgung
    Bundesverband Medizintechnologie e.V. (BVMed) | Berlin

Programm

Detaillierte Veranstaltung

09:15 -

Teilnehmerregistrierung und Technik-Check

09:30 - Begrüßung und Einführung

Juliane Pohl

09:35 - KHZG, KHZF – Struktur, Ziele, Gegenstand

Dr. Oliver Esch

  • Grundlagen
  • Rechtlicher Rahmen der Förderung
  • Ziele
  • Förderberechtigte Krankenhäuser
  • Mittelverteilung
  • Förderfähige Gegenstände / Projekte

Fragen & Diskussion

10:10 - Förderverfahren, Förderbescheid

Dr. Oliver Esch

  • Antragsverfahren
  • Zeitlicher Rahmen
  • Landesrechtliche Besonderheiten
  • Bereitstellung Fördermittel durch BAS
  • Fördermittelbescheid, Nebenbestimmungen
  • Bindung an Vergaberecht

Fragen & Diskussion

11:00 - Öffentliche Krankenhausträger

Dr. Oliver Esch

  • Rechtsgrundlagen der Auftragsvergabe
  • Einschlägige Vergabeverfahrensarten
  • Bekanntmachung, Verfahrensablauf
  • Rechtschutz

Fragen & Diskussion

12:00 - Pause

12:30 - Private Krankenhausträger

Dr. Oliver Esch

  • Rechtsgrundlagen der Auftragsvergabe
  • Einschlägige Vergabeverfahrensarten
  • Bekanntmachung, Verfahrensablauf
  • Rechtschutz

Fragen & Diskussion

13:30 - Mitwirkung bei der Antragstellung

Dr. Oliver Esch

  • Rechtsrahmen
  • Interessenkonflikte
  • Projektantenproblematik
  • Hersteller- / Produktneutralität
  • Pflichten des Auftraggebers
  • Ausschlussrisiken
  • Handlungsoptionen
  • Rechte als Teilnehmer und Bieter

Fragen & Diskussion

14:00 -

Ende des Seminars

Teilnahmebedingungen

Anmeldung

Die Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich, für die Sie eine Anmeldebestätigung per E-Mail erhalten.

Fotoaufnahmen

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit der Verwertung (Print, Digital, Online) der im Rahmen der Veranstaltung gefertigten Fotoaufnahmen einverstanden.

Stornierung

Wird eine Anmeldung nicht spätestens fünf Werktage vor dem Veranstaltungsbeginn schriftlich widerrufen, so wird die volle Teilnahmegebühr auch bei Nichtteilnahme fällig.

Die BVMed-Akademie behält sich den Wechsel von Dozenten und/oder Verschiebungen bzw. Änderungen im Programmablauf vor. Muss eine Veranstaltung aus Gründen, die die BVMed-Akademie zu vertreten hat, ausfallen, so werden lediglich bereits gezahlte Teilnahmegebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Auf einen Blick

Datum

Donnerstag, 22.04.2021 09:30 - 14:00 Uhr

Programmflyer

Download des Programmflyers (332 KB)

Preis

  • 350,00 € (pro Person, zzgl. Mehrwertsteuer)

    Inbegriffen sind die Veranstaltungsunterlagen.

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