- 26.01.2024 MdL Montag beim BVMed: „MDR verbessern, Innovationen ermöglichen“
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Thüringen, Robert-Martin Montag MdL, sprach sich auf dem Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) in Berlin dafür aus, die EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) weiterzuentwickeln und zu verbessern. „Um die Medizintechnik zu stärken, müssen wir Bürokratie abbauen und Innovationen ermöglichen“, so Montag, der zudem Koordinator der gesundheitspolitischen Sprecher der FDP auf europäischer und nationaler Ebene sowie Generalsekretär der FDP Thüringen ist.
PressemeldungBerlin, 26.01.2024, 07/24
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Hintergrund ist, dass die MDR aufgrund langwieriger und kostenintensiver Zertifizierungsprozesse dazu führt, dass immer mehr Medizinprodukte in Deutschland und Europa vom Markt genommen werden. Gleichzeitig wird der Innovationsstandort Deutschland empfindlich geschwächt. Wichtig sei, die oft kleinen und mittelständischen Unternehmen durch Entbürokratisierung zu entlasten und für eine bessere Planbarkeit der Fristen und Kosten der Marktzulassung zu sorgen.
Grundsätzlich sprach sich Montag dafür aus, für die Gesundheitspolitik eine langfristige Perspektive zu entwickeln, „die den Patienten in den Mittelpunkt stellt und zeigt, was wir erreichen möchten“. Sein Leitsatz dazu lautet aus liberaler Sicht: „Das Gesundheitssystem muss mit dem Ziel einer qualitativ hochwertigen sowie generations- und bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung neu ausgerichtet werden.“
Ein wichtiger Aspekt sei es dabei, durch mehr Wettbewerb die Versorgungsqualität zu verbessern und gleichzeitig Kosten zu reduzieren. Dazu gehört, Anreize für einen stärkeren Wettbewerb bei den Leistungserbringern zu setzen. Weitere Schwerpunkte sieht der FDP-Politiker darin, die Bürokratie zu reduzieren und die Digitalisierung zu beschleunigen. Der Bürokratieabbau sollte dabei durch Gesetzgeber, aber auch durch die Krankenkassen und die Selbstverwaltung getrieben werden.
Um eine generationsgerechte Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung sicherzustellen, plädierte Montag für die Einführung einer kapitalgedeckten Fondsfinanzierung als dritte Säule, um Beitragssätze auch in Zukunft stabil zu halten.
