- Europapolitik MdEP Oliver Schenk beim BVMed: „Innovationsfähigkeit Europas stärken“
„Wir müssen uns in Europa und Deutschland offener gegenüber Innovationen zeigen und die Chancen, die sie in der medizinischen Versorgung bieten, besser nutzen.“ Das sagte der Europaabgeordnete Oliver Schenk (CDU) beim Online-Format „Aktuelle Stunde aus Brüssel“ des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) am 16. Dezember 2024. Er sprach sich für bessere Rahmenbedingungen für Innovationen aus, „damit Innovationen von der Wirtschaft klug genutzt werden können“. In der Diskussion sprachen sich Branchenvertreter:innen dafür aus, für eine „Life-Science-Strategie“ auf europäischer Ebene alle Bereiche gleichberechtigt einzubeziehen: Pharma, MedTech, Biotech und Health-IT.
PressemeldungBerlin/Brüssel, 18.12.2024, 109/24
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Schenk ist im Europäischen Parlament zum einen Mitglied der Ausschüsse für Industrie, Forschung und Energie sowie für Umwelt und Nahrungsmittelsicherheit, und zum anderen Mitglied des Ausschusses für öffentliche Gesundheit, der im Januar 2025 vom Unter- zum Vollausschuss aufgewertet werden soll. „Das bietet die Chance, mehr Aufmerksamkeit für Gesundheitsthemen zu bekommen und diese Themen entschlossener und fokussierter voranzubringen“, so Schenk. Ein eigenständiger EU-Gesundheitsausschuss war auch eine Kernforderung des BVMed im europapolitischen Positionspapier zur EU-Wahl.
Zentrales Thema ist für den Europapolitiker, die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhöhen. „Wir müssen wieder eine wirtschaftliche Stärke in Europa herstellen“, sagte Schenk beim BVMed-Gesprächskreis. Dafür müsse Europa stärker auf moderne Technologien setzen. Und: „Wir müssen auch bei dem Thema Transfer von Forschungsergebnissen besser werden. Wir haben eine gute Forschungs-Infrastruktur, aber wir müssen die Entwicklungen auch besser in den Versorgungsalltag bekommen – von einer besseren Gründerfinanzierung bis hin zur Erstattung.“ Schenk will sich unter anderem dafür einsetzen, dass der Gesundheitsbereich stärker in das EU-Forschungsprogramm eingebunden wird, ein wichtiger Baustein für die finanzielle Unterstützung des Sektors.
Auch das Thema Entbürokratisierung sei weit oben auf der Agenda. MdEP Schenk: „Aber es muss konkret gemacht werden. Dafür brauchen wir auch die Expertise aus den Branchen. Wir müssen neue Lösungen im Dialog entwickeln.“
BVMed-Vorstandsvorsitzender Mark Jalaß und weitere MedTech-Branchenvertreter:innen wiesen auf die Notwendigkeit hin, die Rahmenbedingungen für die Branche zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts insgesamt zu stärken, damit Investitionen in Europa und Deutschland getätigt werden. Bei der geplanten Life-Science-Strategie auf der europäischen Ebene sei es wichtig, Medizintechnologien gleichberechtigt einzubinden. Kritisiert wurde, dass die Branche im Draghi-Report weitgehend nicht stattfinde.
Wichtig ist für den CDU-Politiker Schenk die Verknüpfung zwischen Berlin und Brüssel bei den anstehenden wichtigen Branchenthemen. Auf nationaler Ebene sieht der Europaabgeordnete die Chance, mit einer neuen Bundesregierung einen neuen Dialogprozess zur Stärkung der industriellen Gesundheitswirtschaft – unter Einbindung der Branche – aufzusetzen. Dafür sollten Pharma-, MedTech-, Biotech- und Health-IT-Branche gemeinsam arbeiten.
