- Branche BVMed zum Koalitionsvertrag: Gute Ansätze für eine Stärkung des Medizintechnik-Standorts Deutschland

© BVMed | Darius Ramazani Bild herunterladen Positiv ist aus Sicht des BVMed, dass die „innovative Gesundheitswirtschaft“ als „Grundlage des weiteren medizinischen Fortschritts“ bezeichnet wird, die „viel Potenzial für Beschäftigung und Wohlstand“ bietet. Deshalb soll in Forschung investiert werden, „um medizinische Spitzenleistungen zu ermöglichen“. Dabei will sich die neue Bundesregierung vor allem für „High-Medizintechnik made in Germany“ einsetzen. Es sei außerdem nötig, die Potenziale der Digitalisierung zu nutzen, „um eine bessere Versorgungsqualität zu erreichen, aber auch Effizienzpotenziale zu heben“. Diese Ziele unterstützt die MedTech-Branche voll und ganz. „Bei der Umsetzung dieser Ziele kann eine ‚Initiative MedTech 2030‘ helfen, um die Maßnahmen der Forschungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik zu bündeln sowie die notwendigen Voraussetzungen für Medizintechnik als weiterhin starken industriellen Wirtschafts- und Arbeitsplatzfaktor in Deutschland zu schaffen“, so Möll.

Im Themenbereich „Gesundheitsförderung“ begrüßt der BVMed den geplanten „Nationalen Präventionsplan“ mit „konkreten Maßnahmenpaketen“ beispielsweise zu Diabetes und Wiederbelebung. Zu einer verstärkten Prävention sollten aus Sicht des BVMed auch nationale Herz-Kreislauf- sowie Adipositas-Strategien einbezogen werden.

Unterstützung der MedTech-Branche findet auch das Vorhaben, mit einem Gesundheitssicherstellungsgesetz „die effiziente und dezentrale Bevorratung von Arzneimittel- und Medizinprodukten“ sicherzustellen. Dies sollte unter Einbindung der MedTech-Branche geschehen. Als Lehre aus der Corona-Pandemie hatte der BVMed unter anderem eine digitale Bestandsplattform versorgungskritischer Medizinprodukte und Arzneimittel vorgeschlagen.

Der deutsche MedTech-Verband unterstützt auch das Vorhaben, die Krankenhausfinanzierung strukturell weiterzuentwickeln und die Hybrid-DRG als Instrument der Finanzierung für die sektorengleiche Vergütung zu etablieren. Eine kurzfristig eingesetzte Regierungskommission soll hierzu Empfehlungen erarbeiten. „Wir benötigen eine umfassende Reform der Krankenhausfinanzierung unter Berücksichtigung von qualitätsorientierten Versorgungsprozessen und einen schnellen Zugang für medizintechnische Innovationen“, fordert Möll.

Positiv bewertet der BVMed die Fortschreibung einer Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen und in der Pflege mit einem besonderen Fokus „auf die Lösung von Versorgungsproblemen und die Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer“. Das Vorhaben eines „Gesundheitsdatennutzungsgesetz zur besseren wissenschaftlichen Nutzung“ und der Aufbau einer „dezentralen Forschungsdateninfrastruktur“ werden von der MedTech-Branche ebenfalls unterstützt. Zudem ist positiv, dass „telemedizinische Leistungen inklusive Arznei-, Heil- und Hilfsmittelverordnungen sowie Videosprechstunden, Telekonsile, Telemonitoring und die telenotärztliche Versorgung“ gestärkt werden sollen. Positiv sei auch die Unterstützung von KMU bei der Digitalisierung. „Das sind bei der notwendigen digitalen Transformation der Gesundheitsversorgung sinnvolle Ansätze“, so Möll.

Große Hoffnung setzt die mittelständisch geprägte MedTech-Branche in das Themenfeld „Bürokratieabbau“ sowie in die angestrebte Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Beschleunigung von Entscheidungen der Selbstverwaltung. In dem angekündigten „Bürokratieentlastungsgesetz“ sollten auch Aspekte einfließen, um die kleinen und mittelständischen Unternehmen von Bürokratieaufwand zu entlasten und die Umsetzung der EU-Medizinprodukteverordnung mit pragmatischen Lösungen insbesondere für bewährte Bestands- und Nischenprodukte zu ermöglichen.